Am 10.2.: Gemeinsam gegen Pegida –  Gemeinsam für eine offene Gesellschaft

(Update: Das Begegnungscafé am Eine-Welt-Laden wurde verboten. Unsere Stellungnahme dazu findet ihr weiter unten.)

Internationale Solidarität statt Nationalismus! – Am 10.2 gemeinsam gegen Pegida –  Gemeinsam für eine offene Gesellschaft

Am 10.02. wird es wieder mitten in Fürth einen Pegida Aufmarsch geben. Durch die Politik von US-Präsident Trump, fühlen sich die Rassisten auch hier im Aufwind.  Jeden Tag aufs Neue macht dieser deutlich, dass es sich bei seinem rassistischen und chauvinistischen Wahlkampf nicht um leere Ankündigungen gehandelt hat. Dort gibt es nun immer neue rassistische Dekrete, wie die Mauer zwischen USA und Mexiko um die Einreise von lateinamerikanischen Migranten zu verhindern oder das Einreiseverbot für Muslime aus sieben Ländern. Von hiesigen Neonazis und Rassisten gibt es dafür Applaus. Diese Dekrete werden von regierenden Politikern aus Europa und Deutschland zurecht als rassistisch kritisiert. Solange die gleichen Politiker jedoch anstatt die Fluchtursachen zu bekämpfen, die EU immer weiter zur Festung Europa ausbauen und viele europäische Staaten – auch Deutschland – ihr Asylrecht fast zur Unkenntlichkeit verstümmeln ist diese Kritik scheinheilig. Für Flüchtlinge die hier Schutz vor Verfolgung suchen, sind die europäischen Außengrenzen kaum mehr zu überwinden. Das Mittelmeer ist hier die „natürliche“ Mauer und gleichzeitig ein Massengrab geworden. Über 5.000 Menschen sind im vergangenen Jahr bei dem Versuch ums Leben gekommen, über das Mittelmeer nach Europa zu fliehen. Ein gesetzliches Einreiseverbot wie in den USA braucht es gar nicht – das ist hier in der Realität schon längst vorhanden.

Ist dies schon schlimm genug, finden parallel seit einigen Wochen Abschiebungen von Flüchtlingen nach Afghanistan statt. Ungeachtet dessen, dass sich in dem Land täglich militärische Auseinandersetzungen und Bombenanschläge auf Zivilisten mit mehreren Toten ereignen, erklärte die Bundesregierung einige Regionen Afghanistans als sicher. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) verteidigt diese todbringende Entscheidung mit den zynischen Worten: „Wir muten unseren eigenen Soldaten zu, dort im Einsatz zu sein, dann ist es auch zumutbar, dass Menschen in ihre Heimat dorthin zurückkehren.“

Dies alles sind für uns gute Gründe nicht nur auf den Rassismus in den USA zu schimpfen, sondern hier vor Ort gegen rassistische Gesetze, Abschiebepraktiken und einen gesellschaftlichen Rechtsruck aktiv zu werden. Am 10. Februar wollen wir gegen einen erneuten Aufmarsch der Rassisten von Pegida in Fürth demonstrieren. Wir wollen keine Ausgrenzung von Minderheiten, Flüchtlingen und Andersdenkenden. Wir wollen dieser menschenverachtenden Propaganda in Fürth keinen Platz geben. Gemeinsam mit Geflüchteten wollen wir ein Zeichen gegen die Abschottung unsere Gesellschaft und die quasi-Abschaffung des Asylrechts setzen. Wir halten der zunehmenden nationalistischen Stimmung unsere internationale Solidarität entgegen. Diese kann keine Frage der Hautfarbe, Sexualität oder des Geschlechts sein! „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Dieses Grundrecht gilt es zu verteidigen!

Freitag 10. Februar 18:30 Uhr Fürth Rathaus – Kundgebung gegen den rassistischen Pegida-Aufmarsch

Update: Die hier unsprünglich angekündigte Kundgebung/Begegnungscafé wurde verboten. Hier unsere Pressemitteilung dazu:

Sehr geehrte Damen und Herren,
wie wir soeben erfahren haben, wurde das vom Bündnis gegen Rechts angemeldete „Begegnungscafé“ im Rahmen des Protests gegen den Aufmarsch der rassistischen Pegidabewegung an diesem Freitag in Fürth verboten! Das „Begegnungscafé“ sollte vor dem „Eine -Welt-Laden“ eine Möglichkeit schaffen, um gemeinsam bei Kaffee und Tee mit Geflüchteten, Kirchenvertretern und Interessierten über Themen wie Religion,Integration und Fluchtursachen zu sprechen.
Eine schriftliche Begründung zu dem Verbot liegt noch nicht vor. Das Bündnis gegen Rechts hält diese Entscheidung für inakzeptabel. Einmal mehr wird den Rassisten die Straße überlassen, während antifaschistischer Protest eingeschränkt wird.

Das Bündnis gegen Rechts wird sich trotzdem den Rassisten entgegenstellen und ruft zur Gegenkundgebung auf dem Obstmarkt auf.
Die Gegenkundgebung beginnt am Freitag, den 10. Februar um 18.30 Uhr.