Erklärung des Bündnisses gegen Rechts zur Demonstration „Fürth gegen Rassismus. Keine Stimme der AfD“
Am Samstag setzten über 1500 Fürtherinnen und Fürther ein herausragendes Zeichen gegen Rassismus. Die Demonstration und Kampagne „Fürth gegen Rassismus. Keine Stimme der AfD“ wurde von einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis getragen, welches weit über das BgR hinausging: darunter Wirtinnen und Wirte, Fußballfans und vielemehr. Im Nachgang der Demo versucht die Fürther CSU nun, das Engagement von über 1500 Menschen zu diskreditieren. Die CSU beleidigt dadurch nicht nur die beteiligten Menschen und Organisationen, sondern stellt erneut unter Beweis, dass sie nichts gelernt hat aus den Fehlern der letzten Jahre und Monate. Anstatt sich selbst mit den Bemerkungen z.B. von Herrn Seehofer „Migrationist die Mutter aller Probleme“ und der verheerenden Rolle ihre Schwesterpartei in Thüringen zu befassen, werden die Fürther Antifaschisten pauschal und völlig unbegründet angegangen und diskreditiert. Die AfD wird sich einmal mehr freuen.
Die CSU behauptete nach der Demonstration zunächst, dass es zu verbalen Sprüchen gegen ihren Infostand kam. Dabei vergisst sie aber zu erwähnen, dass aus ihren Reihen Sprüche wie „ihr seid die größten Arschlöcher“ und „geht erstmal arbeiten“ kamen. In einer Pressemitteilung spricht die CSU plötzlich von tätlichen Angriffen. Die Landtagsabgeordnete Petra Guttenberger behauptet gar, es sei versuchtworden den Infostand „abzufackeln“. Obwohl dies jeder Grundlage entbehrt, bedanken sich Vertreter der CSU – die am Infostand anwesendwaren – bei Guttenberger für das Statement, statt diese Falschbehauptungen richtig zu stellen. Wir haben mit einer Vielzahl von Demonstrationsteilnehmern gesprochen: Niemand hat etwas von Sachbeschädigungen oder gar körperlichen Angriffen mitbekommen und sicherlich wäre die Polizei bei derartigen Übergriffen eingeschritten.
Für das BgR ist diese Diffamierungskampagne der CSU der durch schaubare Versuch, sich kurz vor der Kommunalwahl als Opfer zu inszenieren und nochmal medial präsent zu sein. Dass sie dies auf Kosten des breiten zivilgesellschaftlichen Engagements macht, verurteilt das BgR scharf. Dies spielt ausschließlich der AfD in die Hände.
Zudem wird von der CSU kritisiert, dass in der Rede des BgR nicht ausschließlich die AfD kritisiert wurde, sondern auch rassistische Sprüche von CSU Funktonären thematisiert wurden. Als Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus ist es unsere Aufgabe auch rassistische Ausfälle aus der sog. Mitte der Gesellschaft zukritisieren. Wenn der amtierende Bundesinnenminister Seehofer von der„Migration als Mutter aller Probleme“ spricht, beleidigt er dami tauch zehntausende Fürtherinnen und Fürther mit Migrationsgeschichte. Es ist unsere Aufgabe diese Menschen zu verteidigen und solche Entgleisungen als das zu betiteln was es ist: Rassismus.
Wir werden auch in Zukunft jede Art von Rassismus benennen und verurteilen – unabhängig von Organisation oder Person. Wer diesen antifaschistischen Grundkonsens teilt, ist bei uns herzlich willkommen.
Mit freundlichen Grüßen
Anja Schmailzl und Niklas Haupt SprecherInnen des Fürther Bündnis gegen Rechts